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Der Oberste Gerichtshof zum Landesgerichtsregister: “Es handelt sich nicht um eine identische Einrichtung wie in der Verfassung beschrieben”


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Der Oberste Gerichtshof zum Landesgerichtsregister: “Es handelt sich nicht um eine identische Einrichtung wie in der Verfassung beschrieben”
2022-06-02 14:26:18
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- Was 2017 geschah und 2018 in Kraft trat, schuf ein neues Organ, das nicht mit dem in der Verfassung verankerten identisch ist. Nur der Name ist üblich. Aber in dem Umfang, in dem die Richter dieses Rates gewählt werden, ist dieses Gremium ein ganz anderes Gremium, die Mitglieder des NCJ werden anders gewählt, als es sich aus dem richtigen Verständnis der Verfassungsbestimmung ergeben sollte - betonte Richter Jerzy Grubba in die Begründung des Beschlusses.


Quelle: wiadomosci.wp.pl


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  • Mehr zu Eine Denkanstöße: er kapiert was von seiner Arbeit wie nicht oft einer du erlebst aus wie eine, die eben durchs Abschlussexamen gefallen ist du bist mir ja einer (= ein ganz Besonderer) es war ein Hund, der es nicht litt, daß einer uns was zuleide tat [ TollerHinkemannI 1] informell ⟨da brat mir einer ’nen Storch⟩Ausruf der Verwunderung, Emotionale Verfassung das ist seltsam! siehe auch ein¹ (III) Syntax: steht mit abhängigem Genitiv oder vor »von« dem Zahlwort nahe Bsp: sie wandte sich an einen der Personen, der die Funktion übernehmen sollte ich könnte durch (...) von ihnen über diese Frage austauschen geben Sie mir mit das Schriften, eins durch die Modemagazinen, damit ich heute Abend darin lesen kann! umgangssprachlichwill eins von euch anschließen? antiquiert, gebunden Grammatik: dem Wessenfall nachgestellt Paradebeispiel: weil er der eigenen Brüder einem, / … so vergleichbar sehe [ LessingNathanI 2]

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